Gemeinderat

Freitag, 19 März 2021 05:00

Budget 2021 der Stadt Wädenswil

CVP Wädenswil: zum bereinigten Budget 2021

Die Rückweisung des Budgets stellte den Stadtrat und die Mitarbeitenden der Stadtverwaltung vor grosse Herausforderungen. Innert kürzester Zeit wurde dem Gemeinderat eine überarbeitete Version unterbreitet. Die CVP dankt dem Stadtrat sowie den Mitarbeitenden der Stadtverwaltung für die Bewältigung dieser anspruchsvollen Herausforderung und für ihre Anstrengungen, den Finanzhaushalt in diesen anspruchsvollen Zeiten zu lenken.

Die CVP-Fraktion ist weiterhin gegen eine Erhöhung des Steuerfusses, um der Bevölkerung in diesen unsicheren, schwierigen Zeiten keine höheren Abgaben aufzubürden.

Im Budget 2021 stellt sich die CVP entschieden gegen Kürzungen bei Beiträgen an die Jugendberatungsstelle «Samowar» und gegen eine unsoziale höhere Kostenbeteiligung bei der familienergänzenden Kinderbetreuung. Weiter lehnt die CVP Anträge gegen eine erneute Erhöhung der Parkplatzgebühren ab, um die Rahmenbedingungen des lokalen Gewerbes nicht weiter zu verschlechtern. Die Gebührenstruktur für die tief angesetzten Nachtparkgebühren müssen jedoch zügig überarbeitet werden. Die Fraktion wird zudem einen Budgetantrag für die Weiterführung der Nachtspitex einreichen.

Der Stadtrat ist noch stärker gefordert, die von ihm initiierte Leistungsüberprüfung entschieden voranzutreiben und daraus rasch konkrete, nachhaltige Massnahmen abzuleiten. «Hauruck»-Übungen sind jedoch verfehlt. Die CVP hat Vertrauen in die Arbeit des Stadtrats, dass er die notwendigen Schritte konsequent und umsichtig einleitet. Die CVP erwartet, dass dem Gemeinderat spätestens mit der nächsten Budgetrunde ein überarbeiteter Finanz- und Entwicklungsplan vorgelegt wird. Auf diesen Entscheidungsgrundlagen ist der heutige Steuerfuss dann neu zu beurteilen und falls erforderlich anzupassen.

Die CVP lanciert Vorstösse zur Gesundung des Finanzhaushalts

Die CVP-Fraktion dankt dem Stadtrat  sowie den Mitarbeitenden für ihre Anstrengungen, die Finanzen in dieser anspruchsvollen Zeit zu steuern. Die Fraktion unterstützt das Budget, lehnt jedoch eine Steuerfusserhöhung ab, um der Bevölkerung in diesen unsicheren, schwierigen Zeiten keine höheren Abgaben aufzubürden.

Zudem muss der Stadtrat jetzt dringend weitergehende Massnahmen anpacken, um die Finanzen ins Lot zu bringen.

Die Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission macht leider  trotz prekärer Lage keine konkreten Vorschläge zur Verbesserung der Finanzlage.

Die CVP wird deshalb zeitnah selber politische Vorstösse einreichen, um den haushälterischen Umgang der Steuergelder zu verbessern. Die Initiativen haben folgende fünf Stossrichtungen:

  • Investitionen: Überprüfung und Reduktion der geplanten Investitionen, was sich direkt positiv auf die Verschuldung auswirkt;
  • Schule: Abklärung der Chancen und Risiken einer Integration der Oberstufe in die politische Gemeinde, Konsolidierung der Schulinfrastrukturnutzungen nach den Eingemeindungen und Überprüfung der Klassenkonstellation;
  • Sicherheit: Prüfung einer Bezirkspolizei zur Optimierung der Personalbestände;
  • Wohnen im Alter: Überlegungen zur Zusammenarbeit mit Genossenschaften für die Verbesserung der Nutzung und Bewirtschaftung;
  • Freizeitanlage: Überdenken der Kursangebote und deren Subventionierung, Möglichkeiten zur Reduktion der Infrastrukturkosten.
  • Finanzen: Einführung einer Schuldenbremse und Verkauf von unrentablen, strategisch wenig bedeutenden Immobilien.
Mittwoch, 25 November 2020 15:14

Erhalt der Nachtspitex

Postulat betreffend Nachtspitex in Wädenswil

 

Der Stadtrat wird eingeladen, die Weiterführung der punktuellen Pflege in der Nacht durch die Spitex Zürich zu prüfen.

Begründung:

 

Aktuell wird die Nachtspitex im ganzen Bezirk Horgen in Kooperation von der Spitex Züri Sihl übernommen und gewährleistet. Wegen zu geringer Kostendeckung und somit den steigenden Kosten für die Gemeinden wurde der Vertrag seitens der Gemeinden von Bezirk Horgen auf Ende des Jahres 2020 gekündigt, mit dem Ziel, neue und bessere Konditionen zu erreichen. Durch den Zusammenschluss (in der Nachtspitex) der Spitex Zürich Sihl, mit der Spitex Zürich Limmat können Synergien genutzt werden, wodurch es auch wieder neue Möglichkeiten für einen neuen Vertrag gab. Dieser neu ausgearbeitete Vertrag ist ein einmaliges Angebot, was durch alle Gemeinden im Bezirk Horgen, mit Ausnahme von Wädenswil genehmigt wurde.

Somit steht der Wädenswiler Bevölkerung ab 2021 keine durch die öffentliche Spitex angebotene punktuelle Pflege in der Nacht zur Verfügung. Dies ist, gerade auch in Anbetracht der Legislaturschwerpunkte des Stadtrats, für uns unverständlich. Dort schreibt er nämlich: ,, Im ambulanten wie im stationären Bereich bestehen bedarfsgerechte Betreuungs- und Pflegeangebote. Betagte sollen möglichst lange zu Hause wohnen und selbständig bleiben“

Mit ihrem Angebot nachts punktuelle, pflegerische und medizinische Einsätze zu leisten, können die Menschen länger in ihrer gewohnten Umgebung verbleiben. Ebenso bietet die Nachtspitex einen Notfalldienst für Spitexklienten an. Die Spitex hat den Auftrag wirtschaftlich, zweckmässig und wirksam zu arbeiten, jeder Einsatz muss genau abgeklärt werden, ob er diesen Kriterien entspricht. Die Kosten bleiben somit unter Kontrolle.

Es ist längst erwiesen, dass die grosse Mehrheit der Menschen so lange wie möglich in der gewohnten Umgebung leben möchten. Dieser Wunsch zu erfüllen ist vor allem möglich, da wir ein gut ausgebautes Gesundheitswesen haben. Kritische Stimmen erwähnen meist die hohen Kosten solcher Leistungen. Oftmals wird aber vergessen, dass die ambulanten Leistungen in aller Regel viel kostengünstiger sind, als wenn die Person in ein Alters-oder Pflegeheim, Spital oder sonstige Institution gehen müsste.

Im Jahr 2019 ergaben sich Nachtspitexkosten für Wädenswil von rund 25000.-

Der Stadt Wädenswil sollte es wert sein ihren Einwohnern ein solches Angebot bei Bedarf, zu ermöglichen.

Wir von der CVP Fraktion können nicht verstehen, weshalb der Stadtrat diese Entscheidung so getroffen hat und fordern Ihn auf, seine Schlussfolgerungen, die zur Nichtunterzeichnung des Vertrages geführt haben darzustellen. Zudem sind wir überzeugt, dass diese Entscheidung revidiert werden soll.

Rechnung 2019 der Stadt Wädenswil – erstmals mit Gemeindezusammenschluss und neuer Rechnungslegung

Das Budget 2019 der Stadt Wädenswil war zum Zeitpunkt der Erstellung eine Wundertüte. Es standen grosse Veränderungen an, welche die Jahresrechnung grundlegend beeinflussen sollten. Per 01.01.2019 erfolgt der Gemeindezusammenschluss mit Hütten und Schönenberg und zudem wurde die Rechnungslegung von HRM I auf HRM II umgestellt, was die Bilanzleser vor weitere Schwierigkeiten stellen (neue interne Verrechnungssysteme und Abschreibungsgrundsätze).

Dass es mit der Rechnung 2019 keine Punktlandung geben konnte, war daher zu erwarten. Der Ertragsüberschuss beziffert sich auf CHF 5.5 Mio. anstatt auf die budgetierten CHF 6.9 Mio. Die Abweichung vom Budget um CHF 1.4 Mio. ist erheblich und man darf dies nicht auf die leichte Schulter nehmen. Dennoch ist die CVP ist für die Abnahme der Rechnung 2019.

Die CVP-Fraktion möchte den Blick auch in die Zukunft richten. Wir haben grossen Respekt vor den finanziellen Folgen der ausserordentlichen Situation rund um COVID-19.

Spätestens im Jahr 2021 werden Einnahmen aus dem kantonalen Steuerausgleich drastisch reduziert. Weiter ist absehbar, dass die Steuerkraft der Wädenswiler Steuerzahler aufgrund von Mindereinnahmen sinken wird. Wir erwarten vom Stadtrat, dass er frühzeitig Massnahmen einleitet und Lösungen bereithält, um nicht in eine finanzielle Schieflage zu geraten.

 

Freitag, 15 Mai 2020 11:25

Schriftliche Anfrage der CVP Fraktion

Corona-Massnahmen der Stadt Wädenswil

Der Bundesrat hat am 16. März 2020, in einer ausserordentlichen Sitzung die Massnahmen zum Schutz der Bevölkerung weiter verschärft. Er stufte die Situation in der Schweiz neu als «ausserordentliche Lage» gemäss Epidemiengesetz ein. Alle Läden, Restaurants, Bars sowie Unterhaltungs- und Freizeitbetriebe wurden geschlossen.

Die behördlichen Massnahmen haben einen gravierenden Einfluss auf die finanzielle Lage vieler Wädenswiler Betriebe.

Andere grössere Städte unterstützen das lokale Gewerbe zusätzlich auf kommunaler Ebene. Aus Sicht der CVP-Fraktion sollten folgende konkreten Massnahmen durch den Stadtrat rasch überprüft werden:

-        Betroffene Betriebe sollen den öffentlichen Raum gratis nutzen dürfen, um ihre Kapazität zu erhöhen.

-       Wädenswil als Liegenschaftsbesitzerin: Auf Bundesebene wurde bereits über die Stundung von Geschäftsmieten entschieden. Zusätzlich sollen Mieterlasse in ausgewählten Fällen in Betracht gezogen werden.

-        Solidaritäts-Coupons: Abgabe von Gutscheinen an die Wädenswiler Bevölkerung, welche in Geschäftsbetrieben eingesetzt werden können, welche von einer behördlichen Massnahmen betroffen sind.

In diesem Zusammenhang bittet die Fraktion der CVP Wädenswil den Stadtrat um Auskunft zu folgenden Fragen:

1. Welche Massnahmen hat der Stadtrat bereits beschlossen und welche sind noch geplant?

2. In welcher Form ist der Stadtrat bereit, die oben genannten Vorschläge umzusetzen?

3. Wie rasch kann der Stadtrat die Massnahmen umsetzen?

4. Kann sich der Stadtrat vorstellen solche Massnahmen auch aus der ZKB-Jubiläumsausschüttung zu finanzieren?

Sonntag, 03 Mai 2020 09:05

Nachruf - Trudi Rota

Im Dienst für die Gemeinschaft

 

Rota TrudiAm 21. April 2020, kurz nach ihrem 90. Geburtstag, ist Trudi Rota-Fischer im Alterszentrum Frohmatt friedlich für immer eingeschlafen. Ihr reich erfülltes Leben war geprägt von Fürsorge für ihre grosse Familie. Sie hinterliess sechs Kinder, 21 Enkel und 20 Urenkel. Neben dem Wohl ihrer Familie war ihr der Dienst an der Gemeinschaft ein grosses Anliegen, welches die CVP-Politikerin in vielfältigen ehrenamtlichen und politischen Engagements konkret werden liess.

Auslöser ihrer Leidenschaft war der Eintritt in den katholischen Frauenverein im Jahr 1953. Ein entscheidender Wendepunkt in ihrem Leben kam mit der Einführung des Frauenstimmrechts 1970. Endlich war es auch Frauen möglich, sich politisch aktiv für gesellschaftliche Anliegen einzusetzen! Trudi Rota wurde in die CVP (damals CSP) hineingeboren, mit der sie, zusammen mit ihrem 2003 verstorbenen Ehemann Paul, ihr Leben lang eng verbunden blieb. Sie wurde von ihrer Partei als Mitglied in die Oberstufenschulpflege vorgeschlagen und auf Anhieb gewählt. Obwohl sie einzige Frau in diesem Gremium war, hatte sie mit ihren männlichen Kollegen nie grössere Probleme, schrieb sie zurückblickend in ihrem Buch des Lebens.

Freitag, 06 Dezember 2019 13:13

Gemeinderat: Voranschlag 2020

CVP Fraktion zum Voranschlag 2020

Mit einem Aufwandüberschuss von CHF 0.85 Mio. befindet man sich noch im soliden Bereich. Zu erwähnen ist, dass sich die Jubiläumsdividende der ZKB neutral auf das geplante Ergebnis auswirkt, da auch die Verwendungen entsprechend budgetiert wurden.

Langfristig werden die notwendigen und bereits geplanten Investitionen die jährlichen Abschreibung erhöhen, was die Stadtfinanzen belastet.

Die CVP spricht sich dafür aus, deshalb haushälterisch mit den Stadtfinanzen umzugehen, ohne an Qualität einzubüssen. Prozessüberarbeitungen und Reorganisationen müssen ein bleibendes Traktandum in einer Stadtverwaltung sein.

Wichtig ist es, dass so die Stadtfinanzen und der Steuerfuss langfristig auf einem stabilen Niveau gehalten werden.

Zu den Anträgen der Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission (GRPK)

Abteilung Planen & Bauen, Konto 030 „Stab/Bewilligungen/Raumplanung“

Die CVP hatte mit der Interpellation vom 17. Juni 2019 zum Thema Biodiversität in Wädenswil entscheidend Anteil an der Entwicklung der Idee und Umsetzung des Antrages in der GRPK. Die CVP-Fraktion ist dafür CHF 150‘000 für eine Stelle zur Projektierung und Mitarbeit bei Natur- und Umweltangelegenheiten und Biodiversität umzusetzen.

Abteilung Planen & Bauen, Konto 0310.3130.00 „Dienstleistungen Dritter“

Die CVP-Fraktion lehnt Antrag zum Beizug eines externen Beraters ab. Dies weil damit ein teurer Bericht für CHF 60‘000 entsteht, damit aber nur wenig Nutzen erbracht wird.

Abteilung Präsidiales, Konto 0161 „Übrige Kulturförderung/übrige Beiträge“

Die Vergabe von Förder- und Unterstützungsbeiträge werden von der Stadtverwaltung in Eigenkompetenz kompetent beraten und vergeben. Es ist nicht Aufgabe des Gemeinderates über Beitragsunterstützungen von CHF 1‘000 zu beraten. Deshalb lehnt die CVP den Antrag ab.

Abteilung Schule & Jugend, 0712.3130.00 Dienstleistung Dritter

Die CVP ist für den Antrag, CHF 60‘000 für externe Beratung zur Verfügung zu stellen. Diese sollen genutzt werden, um die Effizienz der Strukturen der Schule zu überprüfen.

Steuerfuss

Die CVP-Fraktion ist dafür, den Steuerfuss unverändert bei 85% zu belassen. Das Ziel einer gesunden und soliden Gemeinde ist, die Stadtfinanzen bei mit einem stabilem Steuerfuss ausgeglichen zu gestalten. Das entspricht auch der Haltung des Stadtrates, dass ein Gemeindezusammenschluss auch ohne Steuerfusserhöhung vollzogen werden kann.

Die Planung des langfristigen Steuerfusses soll im Rahmen des Finanzpolitischen Entwicklungsplans FEP erfolgen.

 

Mittwoch, 16 Oktober 2019 12:16

Nachruf - Vinzenz Bütler

Vinzenz Bütler-Kronauer – eine grosse Persönlichkeit mit Bodenhaftung

 Vinzenz Bütler 2006 004

Als Ältester von vier Geschwistern erblickte Vinzenz Bütler 1947 das Licht der Welt im Hänsital in Wädenswil. Hier besuchte er Primar- und Sekundarschulen. Es folgten Wanderlehrjahre von 1966 bis 1969 mit Einsätzen in verschiedenen Landwirtschaftlichen Betrieben in der deutschen Schweiz. Hier eignete er sich den Beruf des Landwirtes an. Nach Besuch zahlreicher Kurse an der Landwirtschaftsschule und Abschluss der bäuerlichen Prüfung trat er 1969 aktiv in den elterlichen Bauernhof im Hänsital ein. Vinzenz war in dieser Zeit auch engagierter Präsident der Landjugend des Bezirks Horgen, die er mitgegründet hatte. 1967 trat er zudem in den Militärdienst ein. Er übernahm auch hier Verantwortung und entschloss sich zur Ausbildung als Feldweibel, wo er schon früh seine natürlichen Führungseigenschaften positiv einbringen konnte.

Sonntag, 01 September 2019 06:42

CVP: Wechsel im Gemeinderat

Sonja Knecht und Eric Schenk neu für die CVP im Gemeinderat

Die CVP heisst ihre neuen Fraktionsmitglieder Sonja Knecht und Eric Schenk, welche seit Montag, nun die CVP im Gemeinderat vertreten, herzlich willkommen. Gleichzeitig verdanken wir Monika Greter und Volkan Dogu für ihren sehr geschätzten, engagierten und wertvollen Einsatz in den vergangenen Jahren.

Sonja KnechtSonja KnechtEric SchenkEric Schenk

 

Verselbständigung Werke

Die CVP befürwortet, dass eine Studie erarbeitet wird, welche die Verselbständigung der Abteilung Werke prüft. Gleichwohls handelt es sich ein sensibles Thema, welches gründlich durchleuchtet werden soll. Der Auftrag eine Studie zu erarbeiten, soll nicht als Werbebroschüre für eine Verselbständigung dienen.

Vaterschaftsurlaub: neu als Postulat

Aufgrund von Formalitäten muss die Motion der CVP und SP in ein Postulat gewandelt werden, da ansonsten Kompetenzzuständigkeiten missachtet würden. Daher wird der Stadtrat aufgefordert den Vaterschaftsurlaub neu auf 20 Tage anzusetzen. Wir erhoffen uns vom Stadtrat, dass er Mut zeigt und nicht eine abgeschwächte Regelung beschliessen wird.

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