Mittwoch, 05 August 2020 12:36

CVP Parteiversammlung am 1. September 2020

einladung pv sept 20

Rechnung 2019 der Stadt Wädenswil – erstmals mit Gemeindezusammenschluss und neuer Rechnungslegung

Das Budget 2019 der Stadt Wädenswil war zum Zeitpunkt der Erstellung eine Wundertüte. Es standen grosse Veränderungen an, welche die Jahresrechnung grundlegend beeinflussen sollten. Per 01.01.2019 erfolgt der Gemeindezusammenschluss mit Hütten und Schönenberg und zudem wurde die Rechnungslegung von HRM I auf HRM II umgestellt, was die Bilanzleser vor weitere Schwierigkeiten stellen (neue interne Verrechnungssysteme und Abschreibungsgrundsätze).

Dass es mit der Rechnung 2019 keine Punktlandung geben konnte, war daher zu erwarten. Der Ertragsüberschuss beziffert sich auf CHF 5.5 Mio. anstatt auf die budgetierten CHF 6.9 Mio. Die Abweichung vom Budget um CHF 1.4 Mio. ist erheblich und man darf dies nicht auf die leichte Schulter nehmen. Dennoch ist die CVP ist für die Abnahme der Rechnung 2019.

Die CVP-Fraktion möchte den Blick auch in die Zukunft richten. Wir haben grossen Respekt vor den finanziellen Folgen der ausserordentlichen Situation rund um COVID-19.

Spätestens im Jahr 2021 werden Einnahmen aus dem kantonalen Steuerausgleich drastisch reduziert. Weiter ist absehbar, dass die Steuerkraft der Wädenswiler Steuerzahler aufgrund von Mindereinnahmen sinken wird. Wir erwarten vom Stadtrat, dass er frühzeitig Massnahmen einleitet und Lösungen bereithält, um nicht in eine finanzielle Schieflage zu geraten.

 

Freitag, 15 Mai 2020 11:25

Schriftliche Anfrage der CVP Fraktion

Corona-Massnahmen der Stadt Wädenswil

Der Bundesrat hat am 16. März 2020, in einer ausserordentlichen Sitzung die Massnahmen zum Schutz der Bevölkerung weiter verschärft. Er stufte die Situation in der Schweiz neu als «ausserordentliche Lage» gemäss Epidemiengesetz ein. Alle Läden, Restaurants, Bars sowie Unterhaltungs- und Freizeitbetriebe wurden geschlossen.

Die behördlichen Massnahmen haben einen gravierenden Einfluss auf die finanzielle Lage vieler Wädenswiler Betriebe.

Andere grössere Städte unterstützen das lokale Gewerbe zusätzlich auf kommunaler Ebene. Aus Sicht der CVP-Fraktion sollten folgende konkreten Massnahmen durch den Stadtrat rasch überprüft werden:

-        Betroffene Betriebe sollen den öffentlichen Raum gratis nutzen dürfen, um ihre Kapazität zu erhöhen.

-       Wädenswil als Liegenschaftsbesitzerin: Auf Bundesebene wurde bereits über die Stundung von Geschäftsmieten entschieden. Zusätzlich sollen Mieterlasse in ausgewählten Fällen in Betracht gezogen werden.

-        Solidaritäts-Coupons: Abgabe von Gutscheinen an die Wädenswiler Bevölkerung, welche in Geschäftsbetrieben eingesetzt werden können, welche von einer behördlichen Massnahmen betroffen sind.

In diesem Zusammenhang bittet die Fraktion der CVP Wädenswil den Stadtrat um Auskunft zu folgenden Fragen:

1. Welche Massnahmen hat der Stadtrat bereits beschlossen und welche sind noch geplant?

2. In welcher Form ist der Stadtrat bereit, die oben genannten Vorschläge umzusetzen?

3. Wie rasch kann der Stadtrat die Massnahmen umsetzen?

4. Kann sich der Stadtrat vorstellen solche Massnahmen auch aus der ZKB-Jubiläumsausschüttung zu finanzieren?

Sonntag, 03 Mai 2020 09:05

Nachruf - Trudi Rota

Im Dienst für die Gemeinschaft

 

Rota TrudiAm 21. April 2020, kurz nach ihrem 90. Geburtstag, ist Trudi Rota-Fischer im Alterszentrum Frohmatt friedlich für immer eingeschlafen. Ihr reich erfülltes Leben war geprägt von Fürsorge für ihre grosse Familie. Sie hinterliess sechs Kinder, 21 Enkel und 20 Urenkel. Neben dem Wohl ihrer Familie war ihr der Dienst an der Gemeinschaft ein grosses Anliegen, welches die CVP-Politikerin in vielfältigen ehrenamtlichen und politischen Engagements konkret werden liess.

Auslöser ihrer Leidenschaft war der Eintritt in den katholischen Frauenverein im Jahr 1953. Ein entscheidender Wendepunkt in ihrem Leben kam mit der Einführung des Frauenstimmrechts 1970. Endlich war es auch Frauen möglich, sich politisch aktiv für gesellschaftliche Anliegen einzusetzen! Trudi Rota wurde in die CVP (damals CSP) hineingeboren, mit der sie, zusammen mit ihrem 2003 verstorbenen Ehemann Paul, ihr Leben lang eng verbunden blieb. Sie wurde von ihrer Partei als Mitglied in die Oberstufenschulpflege vorgeschlagen und auf Anhieb gewählt. Obwohl sie einzige Frau in diesem Gremium war, hatte sie mit ihren männlichen Kollegen nie grössere Probleme, schrieb sie zurückblickend in ihrem Buch des Lebens.

Aufgrund der aktuellen Situation mit dem Corona-Virus kann die Generalversammlung der CVP-Wädenswil nicht wie geplant am 29. Mai durchgeführt werden.

Die COVID-19-Verordnung 2 des Bundesrats hält mit Art. 6b eine Sondervorschrift für die Durchführung von Generalversammlungen bereit, damit die Teilnehmenden ihre Rechte unter Vorgaben des BAG betreffend Hygiene und sozialer Distanz wahrnehme können. Der Vorstand hat beschlossen, dass die Mitglieder ihre Rechte ausschließlich auf schriftlichem Weg ausüben können. Die diesjährige GV findet deshalb ausnahmsweise ohne Versammlung statt. Der Vorstand wird sich sobald es die Umstände erlauben, anschließend zu einer physischen „Restversammlung“ treffen und die schriftlich eingegangen Ergebnisse validieren.

Bei Fragen stehen wir gerne zur Verfügung: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! 

Wir danken Ihnen für Ihr Verständnis für das beschlossene Vorgehen und freuen uns, Sie hoffentlich sehr bald wieder persönlich an einem Anlass unserer Partei begrüßen zu dürfen.

 

Mittwoch, 11 März 2020 14:22

Interpellation der CVP Wädenswil

CVP zum “Lädeli-Sterbe“ in Wädenswil

Kürzlich wurde in der ZSZ (vom 25.1.2020) berichtet, dass eine Bäckerei mit über 50jähriger Tradition in Adliswil vor dem Aus steht. Das Aussterben von Dorfläden ist jedoch längst keine neue Erscheinung mehr. Nicht nur Gemeinden wie Adliswil sind betroffen, auch grosse Städte wie St. Gallen und Winterthur.

Auch in Wädenswil müssen immer mehr kleine Geschäfte schliessen und es ist kaum mehr möglich, neue Inhaber zu finden. Zu hohe Mietpreise, zu wenig lukrativ. Das Resultat sind über Monate oder gar Jahre leerstehende Räume. In Zeiten des Onlinehandels und der Grosshändler, tragen auch wir als Konsumenten eine Mitverantwortung, wo wir was einkaufen.

Für die CVP Fraktion ist klar: Dorfläden und Flanier- Möglichkeiten machen unsere Gemeinde nicht nur attraktiver, man kann so oftmals auch viel nachhaltiger und ökologischer einkaufen gehen.

Um aber wieder neue Läden nach Wädenswil zu bringen sind Massnahmen notwendig, so hat z.B. die Gemeinde Uster den UsterBatzen erschaffen, mit dem Ziel den Kaufkraftabfluss zu minimieren.

In vielen Gemeinden ist es auch so, dass die Kommunikation zwischen den Geschäften, Inhabern und der Gemeinde sehr dürftig ist. Oftmals wird sogar mehr gegeneinander als miteinander gearbeitet. Vor diesem Hintergrund ist andernorts die Idee des ,,City Managers“ entstanden, der mit gewissen Koordinations- und Kommunikationsaufgaben betraut werden kann.

 

Im Rahmen der Interpellation stellt die CVP-Fraktion folgende Fragen:

 

1. Sieht der Stadtrat das Problem des Lädeli-Sterbe auch? Bzw. ist es für den Stadtrat überhaupt ein Problem?

2. Wenn ja, welche Möglichkeiten sieht der Stadtrat, um das Problem zu lösen? Hat er ein Konzept?

3. Was hält der Stadtrat von der Idee eines Citymanagers?

4. Hat sich der Stadtrat Gedanken gemacht, über die Installation eines Anreizsystems, um Leerstände in den Gewerbeliegenschaften zu reduzieren? Wenn ja welche?

5. Wäre der Stadtrat bereit mit Eigentümern von Gewerbeliegenschaften das Gespräch zu suchen?

6. Könnte sich der Stadtrat vorstellen, Start-Up-Läden finanziell zu unterstützen? Z.B mit reduzierten Mietpreisen während einer gewissen Zeit.  

7. Arbeitet der Stadtrat schon mit anderen Interessenverbänden zusammen oder möchte er dies noch vertiefter tun?

8. Was sind aus Sicht des Stadtrates mögliche Geschäfte; die heutzutage Erfolg haben könnten?

Die CVP Fraktion bedankt sich beim Stadtrat für die Beantwortung der Fragen.

Joel Utiger, Wädenswil      

Freitag, 06 Dezember 2019 13:13

Gemeinderat: Voranschlag 2020

CVP Fraktion zum Voranschlag 2020

Mit einem Aufwandüberschuss von CHF 0.85 Mio. befindet man sich noch im soliden Bereich. Zu erwähnen ist, dass sich die Jubiläumsdividende der ZKB neutral auf das geplante Ergebnis auswirkt, da auch die Verwendungen entsprechend budgetiert wurden.

Langfristig werden die notwendigen und bereits geplanten Investitionen die jährlichen Abschreibung erhöhen, was die Stadtfinanzen belastet.

Die CVP spricht sich dafür aus, deshalb haushälterisch mit den Stadtfinanzen umzugehen, ohne an Qualität einzubüssen. Prozessüberarbeitungen und Reorganisationen müssen ein bleibendes Traktandum in einer Stadtverwaltung sein.

Wichtig ist es, dass so die Stadtfinanzen und der Steuerfuss langfristig auf einem stabilen Niveau gehalten werden.

Zu den Anträgen der Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission (GRPK)

Abteilung Planen & Bauen, Konto 030 „Stab/Bewilligungen/Raumplanung“

Die CVP hatte mit der Interpellation vom 17. Juni 2019 zum Thema Biodiversität in Wädenswil entscheidend Anteil an der Entwicklung der Idee und Umsetzung des Antrages in der GRPK. Die CVP-Fraktion ist dafür CHF 150‘000 für eine Stelle zur Projektierung und Mitarbeit bei Natur- und Umweltangelegenheiten und Biodiversität umzusetzen.

Abteilung Planen & Bauen, Konto 0310.3130.00 „Dienstleistungen Dritter“

Die CVP-Fraktion lehnt Antrag zum Beizug eines externen Beraters ab. Dies weil damit ein teurer Bericht für CHF 60‘000 entsteht, damit aber nur wenig Nutzen erbracht wird.

Abteilung Präsidiales, Konto 0161 „Übrige Kulturförderung/übrige Beiträge“

Die Vergabe von Förder- und Unterstützungsbeiträge werden von der Stadtverwaltung in Eigenkompetenz kompetent beraten und vergeben. Es ist nicht Aufgabe des Gemeinderates über Beitragsunterstützungen von CHF 1‘000 zu beraten. Deshalb lehnt die CVP den Antrag ab.

Abteilung Schule & Jugend, 0712.3130.00 Dienstleistung Dritter

Die CVP ist für den Antrag, CHF 60‘000 für externe Beratung zur Verfügung zu stellen. Diese sollen genutzt werden, um die Effizienz der Strukturen der Schule zu überprüfen.

Steuerfuss

Die CVP-Fraktion ist dafür, den Steuerfuss unverändert bei 85% zu belassen. Das Ziel einer gesunden und soliden Gemeinde ist, die Stadtfinanzen bei mit einem stabilem Steuerfuss ausgeglichen zu gestalten. Das entspricht auch der Haltung des Stadtrates, dass ein Gemeindezusammenschluss auch ohne Steuerfusserhöhung vollzogen werden kann.

Die Planung des langfristigen Steuerfusses soll im Rahmen des Finanzpolitischen Entwicklungsplans FEP erfolgen.

 

Montag, 02 Dezember 2019 09:37

Gemeindeversammlung OSW Wädenswil

Gründung einer Sporttalentklasse

Anlässlich der Gemeindeversammlung wurde mit grosser Mehrheit der Gründung einer Sporttalentklasse zugestimmt. Auch das Budget mit gleichbleibendem Steuerfuss für 2020 hat sie genehmigt.

So wird diese Klasse – wenn das Gesuch beim Regierungsrat gutgeheissen wird – nach Zürich und Uster die erste staatliche Sportförderschule am linken Seeufer werden.

Voraussetzungen, damit einer der 24 Jugendlichen aus Wädenswil und anderen Gemeinden die alters- und niveaudurchmischte Klasse besuchen kann, sind eine Einstufung in der für sein Alter höchstmöglichen Kaderstufe und ein Trainingspensum von mehr als 10 Stunden pro Woche.

Besser als bei den privaten oder ausserkantonalen Angeboten können in der lokalen Sportschule Wädenswil die Trainings und Wettkämpfe mit der Schule besser unter einen Hut gebracht werden. Zudem entstehen der Oberstufe Wädenswil als positiver Effekt Einnahmen von 20‘000 Franken für jedes auswärtige Schulkind.

Zusammen mit den Lernlandschaften bietet die OSW somit ideale Voraussetzungen für eine optimale Talentförderung neben dem Schulunterricht. Die Eröffnung ist für Sommer 2020 geplant.

Sonntag, 17 November 2019 20:39

Bevölkerung sagt JA zum AuPark

Der AuPark wird Realität

Ein breit abgestütztes Komitee mit Parteien von links bis rechts hat sich engagiert für den AuPark eingesetzt. Zusammen mit dem Komitee freut sich die CVP, dass die vielen positiven Argumente im Abstimmungskampf 62% der Wädenswilerinnen und Wädenswiler überzeugen konnte. Das klare Resultat ermöglicht nun unter anderem den geplanten Bau der Kantonsschule, einen öffentlichen Park, die Mitbenutzung von Infrastrukturen für unsere Sportvereine und bezahlbare Wohnungen. Nach öffentlichen Informationsanlässen und dem intensiv geführten Abstimmungskampf muss es nun darum gehen, gemeinsam mit der Gegnerschaft in die Zukunft zu blicken und weitere Perspektiven für Wädenswil zu entwickeln. Der vom Stadtrat lancierte Dialogprozess «stadtneuland.ch» bietet dazu die ideale Plattform.AuPark slide